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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
01. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Jürgen Kreitmeier, Geschenke/Verlag , Papiererstraße 3, 84034 Landshut und ihren Kunden in der jeweils gültigen Fassung. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch Jürgen Kreitmeier, Geschenke/Verlag . Valina und TrafoProdukt sind Marken von Jürgen Kreitmeier, Geschenke/Verlag
02. Vertragsschluss
Die Angebote von Jürgen Kreitmeier, Geschenke/Verlag sind freibleibend und stehen unter Vorbehalt der Belieferung durch unsere Hersteller und Lieferanten. Die Bestellung der Kunden erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten Online-Bestellformulars oder durch eine Übermittlung der vollständigen Bestelldaten per Post, Telefon oder Telefax. Der Kunde ist an sein durch die Übermittlung abgegebenes Angebot gebunden.
03. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von Jürgen Kreitmeier, Geschenke/Verlag .
04. Preise
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise für Waren oder Dienstleitungen enthalten die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland gültige Umsatzsteuer.
05. Zahlung
Der Kunde erhält mit gleicher Post die Rechnung für die gelieferte Ware. Die Zahlung wird 14 Tage nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug fällig. Jürgen Kreitmeier, Geschenke/Verlag behält sich das Recht vor, bei Zahlungsverzug Ihnen gemäß §§ 288, 286 BGB Verzugszinsen in Rechnung zu stellen.
Sie können bei uns auch als Neukunde per Rechnung bestellen. Wer allerdings die Rechnung trotz Mahnung nicht bezahlt wird an unsere Inkasso Gesellschaft verwiesen.
06. Bestellung
Wenn Sie per Post oder Fax bestellen, schreiben Sie bitte Ihren Bestellzettel formlos, unter Angabe der Artikelnummer und des Artikelnamens. Individualisierte Produkte werden erst nach der Bestellung hergestellt, deshalb kann es hier zu einer verlängerten Lieferdauer kommen. Geben Sie wegen eventueller Rückfragen bitte unbedingt die Telefonnummer oder Ihren E-Mail Kontakt mit an. Geliefert wird in der Regel innerhalb von 5 Tagen.
07. Zusteller
Für Lieferungen im Inland berechnen wir eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale. Die aktuellen Lieferkosten bzw. Lieferpauschalen entnehmen Sie bitte unserem Kapitel Liefer- und Versandbedingungen.
08. Rückgabe und Widerruf
08a. Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch
08b. Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
08c. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Jürgen Kreitmeier Geschenke/Verlag
Papiererstraße 3
84034 Landshut
08d. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
09. Gewährleistung und Haftung
Liegt ein von Jürgen Kreitmeier, Geschenke/Verlag zu vertretender Mangel an der gekauften Ware vor, so ist Jürgen Kreitmeier, Geschenke/Verlag verpflichtet, nach Wahl des Kunden den fehlerhaften Gegenstand nachzubessern oder eine Ersatzlieferung vorzunehmen. Jürgen Kreitmeier, Geschenke/Verlag darf allerdings auf das Recht zur Nachbesserung verweisen, wenn die Nachlieferung mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist.
Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seinem Ermessen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Offensichtliche Mängel muss der Kunde unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach der Kenntnisnahme Jürgen Kreitmeier, Geschenke/Verlag mitteilen. Andere Mängel, die trotz sorgfältiger Prüfung nicht sofort erkannt werden können, sind unverzüglich und spätestens innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist mitzuteilen. Für Schäden, die keinen Sachmangel darstellen, insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand entstanden sind oder im Falle sonstiger Vermögensschäden, haftet Jürgen Kreitmeier, Geschenke/Verlag nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
10. Geschäfte mit Kaufleuten
Die vorgenannten Bestimmungen hinsichtlich Widerrufsrecht, Rücksendungen und Gewährleistung gelten nicht für Geschäfte mit Kaufleuten. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Vorschriften für Kaufleute. Ist der Käufer Kaufmann, so ist der Gerichtstand für beide Vertragspartner Landshut. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.
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